Zwangsverheiratung

Frauen-Network
08.11.2011

Mautz: Wichtiges Instrument im Kampf gegen Zwangsheirat und Genitalverstümmelung geschaffen
Initiative der Frauenministerin Heinisch-Hosek wird umgesetzt

„Bei Gewalt an Frauen darf es keine Toleranz und auch keine Schlupflöcher und Ausweichmöglichkeiten geben. Mit dem heutigen Beschluss zur Novelle des Strafgesetzbuches im Ministerrat wurde ein wichtiges Instrument gegen Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung geschaffen. Ich freue mich sehr, dass die Initiative von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek nun nach erfolgreichen Verhandlungen mit Justizministerin Karl umgesetzt wird“, sagte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Mautz heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ Pressedienst.

„Zwangsverheiratung wird künftig auch strafbar, wenn sie im Ausland stattfindet und nach dortigem Recht straffrei ist. Dieser Passus war Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek besonders wichtig“, so Mautz. „Gewalt an Frauen in Österreich muss der Vergangenheit angehören“, so Mautz. Dasselbe gilt für die Straftat der Genitalverstümmelung. Auch dieses Delikt wird in Österreich strafbar, selbst wenn es im Ausland begangen worden ist.

Wurm: Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung endlich strafbar – Großer Verhandlungserfolg der Frauenministerin
Auch strafbar wenn Delikt im Ausland begangen wird – Gesetz wichtiger weiterer Baustein für mehr Frauenrechte

Heute wurde eine Novelle des Strafgesetzbuches im Ministerrat beschlossen, die dafür sorgen wird, dass Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung, selbst wenn sie im Ausland stattfindet und dort straffrei ist, künftig in Österreich strafbar sind. „Dieses Gesetz ist ein wichtiger weiterer Baustein für mehr Frauenrechte und ein großer Verhandlungserfolg von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Es ist das Ergebnis langer, konstruktiver Verhandlungen zwischen der Frauenministerin und der Justizministerin und stellt ein für allemal klar, dass es im österreichischen Recht null Toleranz für Gewalt an Frauen gibt“, betont Wurm heute, Dienstag, im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst.

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek setzt aber noch weitere Maßnahmen, um Zwangsverheiratung zu bekämpfen. So werden Berufsgruppen, die besonders häufig in Kontakt mit Frauen kommen, die von Zwangsverheiratung bedroht sind, wie LehrerInnen, SozialarbeiterInnen, MitarbeiterInnen in Jugendeinrichtungen, FamilienrichterInnen etc. speziell geschult, sensibilisiert und trainiert.