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SP-Frauennetwork 16. April 2010
Liebe Frauen!
Heinisch-Hosek: Reißverschlussprinzip soll in der SPÖ verpflichtend eingeführt werden
Ein verpflichtender Quotenbericht soll in den höchsten Gremien veröffentlicht werden
Nach Ende des heutigen Frauenvorstandes der SPÖ sagte SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek, dass sich die Frauen darüber einig seien, dass in der SPÖ in Zukunft das Reißverschlussprinzip bei der Erstellung von Wahllisten gelten solle. Das bedeute, dass auf jeder Wahlliste einem Mann eine Frau (oder umgekehrt) folgen müsse. „Damit wollen wir Schlupflöcher innerhalb der SPÖ-Vorschriften schließen, die es bisher gegeben hat“, so Heinisch-Hosek.
Und weiter: „Mit diesem heutigen Beschluss wollen wir Frauen sicherstellen, dass die SPÖ einen nächsten ehrlichen und mutigen Schritt geht.“ Nach reiflicher Überlegung und ausführlicher Diskussion werden die Frauen nun der Partei einen Vorschlag machen, wie in Zukunft die 40-Prozent-Quote in der Partei einzuhalten sei.
Der Vorschlag sehe überdies vor, dass die SPÖ-Frauen noch stärker mitbestimmen werden. Die Frauenorganisation solle in die Erstellung aller Wahllisten verpflichtend eingebunden sein. „Wir nehmen uns damit selbst in die Pflicht, bei der Listenerstellung dafür zu sorgen, dass genügend Frauen zur Verfügung stehen“, so die SPÖ-Frauenvorsitzende weiter.
Zusätzlich habe der Frauenvorstand heute beschlossen, dass auf Parteitagen ein verpflichtender Quotenbericht zu erfolgen habe. Wenn die Quote nicht erfüllt werde, sei ein entsprechender Plan zur Frauenförderung zu erstellen.
„Für diesen Vorschlag werden wir in den nächsten Wochen innerhalb der SPÖ werben und intensiv diskutieren. Ich bin zuversichtlich, dass es am Parteitag eine deutliche Zustimmung zu unserem Antrag geben wird“, so Heinisch-Hosek abschließend.
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Heinisch-Hosek zu BP-Wahl: „Die ÖVP darf nicht neutral bleiben und das Amt und die Volkswahl schlecht machen“
SPÖ-Frauenpräsidium spricht sich deutlich gegen demokratiepolitisch bedenkliche „Weiß-Wähl“ Aufrufe aus
„Das Recht zu wählen ist zu wichtig, um darauf aus Bequemlichkeit oder Desinteresse zu verzichten. Demokratie heißt Mitbestimmen und Verantwortung übernehmen“, sagte heute Frauenministerin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. Im Bundesfrauenvorstand wird heute eine Resolution gegen die demokratiefeindlichen „Weiß-Wähl“-Aufrufe der ÖVP beschlossen. Den Text der Resolution finden Sie unter www.frauen.spoe.at.
Videos zur Bundespräsidentschaftswahl
Video-Statements zur Bundespräsidentschaftswahl von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Margit Fischer findet ihr auf der Videogalerie auf www.frauen.spoe.at.
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Liebe Grüße
Elisabeth Bessert
SPÖ Bundesfrauen
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